Geklauter Elfmeterpunkt
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n)...
View ArticleAllerlei Gauklerei
Dem Inhaber der Wort-/Bildmarke steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Nutzer des Wortzeichens “Berliner Gauklerfest” zu, so das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (KG Berlin,...
View ArticleKnick in der Optik
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen:...
View ArticleFurore in der Höhle
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und...
View ArticleViele Flaggen sind dekorativ
Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen...
View ArticleDu Niete
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n)...
View ArticleDa fällt einem die Last von der Blase
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n)...
View ArticleEinfach visionell die Vision
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen:...
View ArticleMal kurz die Marken-Flagge gehisst
Hisse mal kurz meine Markenfahne für heute Abend. Der Pott gehöhrt in den Pott! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in...
View ArticleWohl zu viel Drachenboot gefahren
Ich habe ja schon eine Menge BPatG-Entscheidungen gelesen. Aber noch nie wurde eine Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass aus dem streitgegenständlichen Widerspruch nicht eindeutig...
View ArticleTHE O KONSUM
In der KONSUM/KONZUME-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2013, Az. 27 W (pat) 507/12 – KONSUM/KONZUME) standen sich zum einen die Wort-/Bildmarken und und zum anderen “Waren der Klassen 24 und 25″...
View ArticleEinfach zu groß für die kleinen Prüfer-Hände
Mit der Begründung “Außerdem könnten Gebäude keine Waren im markenrechtlichen Sinne sein” hatte die Markenstelle die Anmeldung der Wort-/Bildmarke zurückgewiesen, welche die “Waren” “Fertighäuser aller...
View ArticleEchter Ruhrgebietshammer
Manche Marken werfen einen großen Schatten voraus. Diese Marke gehört aus meines Sicht dazu. Das im Bau befindliche DEUTSCHE FUSSBALL MUSEUM wird ein “echter Ruhrgebietshammer”. Schauen Sie doch mal...
View ArticleDer Teufel steckt im Detail
In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat)...
View Article90 Jahre alter Hürdensprinter
Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und...
View ArticleWir sind FENSTERPABST
Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35:...
View ArticleHart wie Butter
Im K-BLOCK sitzen die wohl “härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans”. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal...
View ArticleEssen kann’s
Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren...
View ArticleTEST mißlungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung der Wort-/Bildmarke “TEST” der Stiftung Warentest. In seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 vom 18.10.2013 heißt es hierzu wie folgt: “Der unter...
View ArticleSchwarzes Schwanensee-Schaf
Wer ist Ihrer Meinung nach der Anmelder folgender Marke: Na klar, das “Bolschoi Staatsballet” – könnte man meinen. Ist es aber nicht. Anmelder der Marke ist vielmehr die “Classic Festival GmbH” aus...
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